Ruhe nach dem Sturm?
War das jetzt bloß ein kleiner Sturm diese Woche – oder doch etwas mehr? Ich meine nicht Niklas, der hier tobte, sondern Peter, der lautstark die Tür zu warf. Richtig, den Schwarzen Peter. Überrascht hat mich nicht Gauweilers Schritt, der ja abzusehen war nach mancher Kampfansage aus seiner Partei, sondern die Resonanz mancher Medien. War das wirklich nur oberbayerisches Bauerntheater? Weißblaue Folklore? Nur eine „Stinkbombe“, die leider detonierte? Moment mal. So leicht sollten wir die Sache nicht nehmen.
Wenn ein Abgeordneter sein Mandat zurückgibt, weil er nicht so abstimmen soll, nicht so abstimmen darf, jedenfalls nicht ungestraft abstimmen kann, wie es seiner Überzeugung entspricht, ist das schon ein ernstes Problem. Besonders, wenn diese Überzeugung sich mit der Beschlusslage seiner Partei deckt, die ihm verbieten will, auch entsprechend abzustimmen. Mehr noch: Wenn ihn seine Partei gerade wegen dieser Überzeugung als Vize an die Spitze gewählt hat, damit er Wähler zurückholt oder zumindest bei der Stange hält, die sonst verloren wären. Ist es nicht das Eingeständnis eines Schwindels, wenn eine Position nur im Wahlkampf, aber nicht im Parlament vorkommen darf?
Ich hatte bei meinem Abschied gesagt, Politiker sollten nach der Wahl bedenken, was sie vorher versprochen haben. Das wurde auch schon von manchen Medien als „unangemessen“, weil unbotmäßig gerüffelt. Sind jetzt nur noch Beliebigkeit und Flexibilität, ja Biegsamkeit gefragt? Dann brauchen wir uns über jugendliches Desinteresse am Politikbetrieb und mehrheitliche Wahlenthaltung nicht zu wundern.
